AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen der GCL GmbH
§ 1 Allgemeines
(1)
Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle
Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der GCL GmbH (Affinger
Str. 8, 86167 Augsburg; nachstehend: „GCL“ genannt), gegenüber ihren
Kunden. Es gilt stets die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung
der AGB.
(2)
Abweichenden Vorschriften der Kunden wird hiermit widersprochen.
Abweichende Bedingungen erkennt GCL nur an, wenn dies ausdrücklich und
schriftlich vereinbart wurde. Im Einzelfall mit dem Kunden getroffene
Vereinbarungen (auch Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in
jedem Fall Vorrang vor diesen Geschäftsbedingungen.
(3)
Die Geschäftsbeziehungen zwischen GCL und den Kunden unterliegen dem
Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gerichtsstand ist Sitz der GCL soweit der Kunde Kaufmann ist oder eine
juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches
Sondervermögen.
(4) Maßgebend ist stets die deutsche Fassung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(5) Vertragssprache ist deutsch.
§ 2 Vertragsinhalt und Vertragsschluss
(1)
GCL bietet ihren Kunden die Möglichkeit, über die Internet-Seite
www.thwwebshop.de verschiedene Produkte, darunter Tagesdienstkleidung,
zu bestellen und zu kaufen. Eine mündliche Bestellung ist nicht möglich.
Alle Angebote von GCL sind freibleibend. Abweichungen und technische
Änderungen gegenüber den Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich.
(2)
GCL richtet sich in erster Linie an Kunden aus Deutschland oder aus der
Europäischen Union, aus der Schweiz und aus Norwegen.
(3)
Bestellungen von Kunden aus anderen als den in Abs. 2 genannten Staaten
werden von GCL ebenfalls nur auf vorherige Anfrage und nach gesonderter
Prüfung angenommen.
(4)
Der Vertrag kommt durch die Annahme der Bestellung durch GCL zustande.
Vor verbindlicher Abgabe seiner Bestellung kann der Kunde alle Eingaben
laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren.
Darüber hinaus werden alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe der
Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können
auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert
werden. Die Kunden erhalten von GCL per E-Mail eine Bestätigung über den
Eingang und die Annahme der Bestellung. Im Einzelnen läuft der
Bestellvorgang wie folgt ab: Der Kunde kann aus dem Sortiment von GCL
Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in
einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb
befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die
Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur
abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den
Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und
dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat. GCL schickt daraufhin dem
Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher
die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde
über die Funktion ausdrucken kann.
(5) Mit der Auftragsbestätigung übersendet GCL dem Kunden den Vertragstext sowie diese Allgemeine Geschäftsbedingungen.
§ 3 Preise und Zahlung
(1)
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Internet-Seite
www.thwwebshop.de angegebenen Preise. Diese verstehen sich inklusive der
gesetzlichen Mehrwertsteuer und zuzüglich der Versand- und
Verpackungskosten.
(2)
Die Bezahlung des Kaufpreises und der Versand- und Verpackungskosten
durch die Kunden erfolgt nach im Webshop zur Auswahl stehenden
Zahlungsarten. Erst nach der Zahlung werden die Waren an den Kunden
versendet.
§ 4 Lieferung und Gefahrübergang
(1)
Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend
vereinbart, an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. GCL behält
sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige
Abwicklung vorteilhaft erscheint und nicht unzumutbar ist. Vom Kunden
gewünschte Sonderversendungsformen werden gesondert nach Vereinbarung
berechnet.
(2)
Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, sofern nicht
ausnahmsweise der Liefertermin von GCL verbindlich zugesagt wurde. Ware,
die am Lager ist, versendet GCL innerhalb von 2-5 Werktagen. Ist die Ware
bei Bestellung als nicht vorrätig gekennzeichnet, bemüht sich GCL um
schnellstmögliche Lieferung. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer-
oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare
Hindernisse oder sonstige von GCL nicht zu vertretende Umstände
zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert.
(3)
GCL behält sich vor, sich von der Verpflichtung zur Erfüllung des
Vertrages zu lösen, wenn die Ware durch einen Lieferanten zum Tag der
Auslieferung anzuliefern ist und die Anlieferung ganz oder teilweise
unterbleibt. Dieser Selbstbelieferungsvorbehalt gilt nur dann, wenn GCL
das Ausbleiben der Anlieferung nicht zu vertreten hat. GCL hat das
Ausbleiben der Leistung nicht zu vertreten, soweit rechtzeitig mit dem
Zulieferer ein sog. kongruentes Deckungsgeschäft zur Erfüllung der
Vertragspflichten abgeschlossen wurde. Wird die Ware nicht geliefert,
wird GCL den Kunden unverzüglich über diesen Umstand informieren und den
Kaufpreis erstatten.
(4)
Ist der Kunde Verbraucher, so geht die Gefahr gem. § 446 BGB mit der
Übergabe der verkauften Sache auf den Kunden über. In allen anderen
Fällen geht die Gefahr gem. § 447 BGB mit Übergabe der Ware an das
Transportunternehmen auf den Kunden über.
§ 5 Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung
(1) Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum von GCL.
§ 6 Aufrechnung
(1)
Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine
Gegenansprüche von GCL anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind.
§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie
(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB.
(2)
Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn
diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel
abgegeben wurde.
§ 8 Haftung
(1)
Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon
ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung
des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung
wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für
sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen
Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder
Erfüllungsgehilfen beruhen.
(2)
Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten im Sinne des Absatzes
1 haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren
Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn,
es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer
Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3)
Wesentliche Vertragspflichten im Sinne des Absatzes 1 sind die Haftung
für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße
Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren
Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
(4)
Die Einschränkungen der Absätze 1 und 2 gelten auch zugunsten der
gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn
Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(5) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 9 Schlussbestimmungen
(1)
Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der
Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts
Anwendung.
(2)
Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person
des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches
Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus
Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des
Anbieters.
(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.
Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.